Update: Der Anti-Erdoğan

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vor 6 Monaten
Die türkische Opposition hat sich auf einen gemeinsamen Kandidaten
für die Präsidentschaftswahl im Mai geeinigt: Kemal Kılıçdaroğlu,
Chef der größten Oppositionspartei CHP, tritt gegen Amtsinhaber
Recep Tayyip Erdoğan an. Er verkörpert eine radikal andere Politik
als die zunehmend autokratische des langjährigen türkischen
Präsidenten Erdoğan. Marion Sendker, die für ZEIT ONLINE aus der
Türkei berichtet, gibt einen Ausblick auf den bevorstehenden
Wahlkampf. Rechtspolitikerinnen und -politiker der SPD fordern,
tödliche Gewalt gegen Frauen härter zu bestrafen. Laut einer
Erklärung, die bei einem Treffen in Stuttgart verabschiedet wurde,
sollen Femizide in Zukunft als solche anerkannt und regelmäßig als
Mord aus niedrigen Beweggründen bestraft werden. Ein Gesetzentwurf
der Ampel-Regierung sieht ebenfalls vor, "geschlechtsspezifische"
Tatmotive bei der Strafzumessung zukünftig stärker zu
berücksichtigen. Bei der Jahrestagung des chinesischen
Volkskongresses haben Regierungsvertreter den USA und anderen
westlichen Staaten vorgeworfen, den Aufstieg Chinas bremsen zu
wollen. Chinas Außenminister Qin Gang warnte vor "Konflikten und
Konfrontationen", sollten die USA ihren Kurs nicht ändern. Die
europäischen Länder hat er aufgefordert, unabhängiger von den USA
zu werden. Was noch? Pflegen Sie Ihre Freundschaften? Für den
französischen Philosophen Geoffroy de Lagasnerie kann das ein Akt
der Rebellion sein:
https://www.theguardian.com/lifeandstyle/2023/mar/06/french-philosopher-geoffroy-de-lagasnerie-friendships
Moderation und Produktion: Ole Pflüger Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
- Wahlen in der Türkei: CHP-Chef Kılıçdaroğlu tritt bei Wahlen
gegen Präsident Erdoğan an
(https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/tuerkei-wahl-k-l-daro-lu-erdogan-opposition)
- Wahlen in der Türkei: Der Mann, der Erdoğan besiegen soll
(https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/tuerkei-praesidentschaftswahl-opposition-kandidat)
- Frauenrechte: SPD will lebenslange Haft bei Femiziden
(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/femizide-spd-rechtspolitiker-gewalt-frauen)
- Jahrestagung des Volkskongresses: Xi Jinping sieht westliche
Staaten als Gefahr für Chinas Aufstieg
(https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/china-usa-xi-jinping-volkskongress-peking)

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