Update: Berlins nächstes Wahldesaster fällt aus – vorerst!

Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf
Bezirksverordnetenversammlungen findet wie geplant am 12. Februar
statt. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden.
Während das Eilverfahren gegen eine Verschiebung der Wahl heute
abgelehnt wurde, läuft aber weiterhin ein Hauptverfahren, in dem
die Rechtmäßigkeit der Wahlwiederholung geprüft wird. Lenz
Jacobsen, Demokratieexperte in der Politikredaktion von ZEIT
ONLINE, erklärt, wie es nun weitergeht. In Brasilien, dem letzten
Stopp seiner Lateinamerika-Reise, hat Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) heute Präsident Luiz Inácio Lula da Silva getroffen. Neben
Umweltschutz, Klima und Handel ging es dabei auch um die Haltung
zum Ukraine-Krieg. ZEIT-Redakteur Peter Dausend
(https://www.zeit.de/autoren/D/Peter_Dausend/index.xml) war bei der
Reise dabei und ordnet die Ergebnisse der Gespräche ein. In
Frankreich wird heute erneut gegen Emmanuel Macrons Rentenreform
gestreikt und demonstriert. Matthias Krupa
(https://www.zeit.de/autoren/K/Matthias_Krupa/index.xml),
Frankreich-Korrespondent der ZEIT, berichtet von der
Hauptkundgebung in Paris. Was noch? In Paris werden "gefühlte 16qm"
vermietet
(https://apa.at/news/spott-fuer-pariser-wohnung-mit-gefuehlten-quadratmetern/).
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
(https://www.zeit.de/autoren/C/Jannis_Carmesin) Redaktion: Mounia
Meiborg
(https://www.zeit.de/autoren/M/Mounia_Meiborg/Mounia_Meiborg)
Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen
uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de). **Weitere
Links zur Folge:** - Bundesverfassungsgericht: Berliner
Wahlwiederholung am 12. Februar kann stattfinden
(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/bundesverfassungsgericht-berliner-wahlwiederholung-kann-stattfinden)
- Wahlwiederholung in Berlin: Was die Karlsruher Entscheidung für
die Berlin-Wahl bedeutet
(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/wahlwiederholung-berlin-bundesverfassungsgericht-faq)
- Berlin: Verfassungsgericht stellt Berliner Wahl unter Vorbehalt
(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/berlin-bundesverfassungsgericht-wiederholungswahl)
- Luiz Inácio Lula da Silva: Von Lula überrumpelt
(https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/luiz-inacio-lula-da-silva-ukraine-krieg-brasilien-olaf-scholz)
- Zweiter Generalstreik: Frankreich streikt erneut gegen geplante
Rentenreform
(https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-01/frankreich-zweiter-generalstreik-geplante-rentenreform-proteste)
- Emmanuel Macron: Krönen und köpfen
(https://www.zeit.de/2023/04/emmanuel-macron-elysee-palast-frankreich)