Zeitenwende im Uvek?

Von der Energiestrategie über Strassenprojekte bis zum Service
public: Im Departement des neuen SVP-Bundesrates Albert Rösti
kommen Schlüsseldossiers zusammen. Ist nun mit einer neuen
Ausrichtung zu rechnen? Die Debatte dazu in der «Arena» mit Umwelt-
und Verkehrspolitikerinnen. Das Kürzel Uvek steht für das
vielseitige Umwelt-, Verkehr-, Energie- und
Kommunikationsdepartement. Dass es nun in den Händen der SVP ist,
gilt als Coup. Röstis Partei sprach von einem Wechsel, der den
«energiepolitischen Blindflug» stoppe. Für die Grünen ist der neue
Vorsteher «ein Alptraum für Klima- und Umweltschutz». Gibt es eine
neue Energie-, Umwelt- und Medienpolitik? Oder ist Röstis Einfluss
gar nicht so gross? Falls das Referendum gegen den indirekten
Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative zustande kommt, muss Albert
Rösti als Umweltminister gleich bei seiner ersten Abstimmung gegen
die eigene Partei antreten. Beim ehemaligen Präsidenten von «Auto
Schweiz» ist auch das Bundesamt für Strassen angesiedelt. Ist
künftig von mehr Investitionen ins Strassennetz auszugehen? Oder
bleibt die Bahn auch künftig ein zentraler Teil der
Verkehrspolitik? Albert Rösti war bis anhin Vizepräsident im
Komitee der sogenannten Halbierungsinitiative, die den
Serafe-Beitrag auf 200 Franken senken will. Die SP kündigte an, sie
werde den neuen Uvek-Vorsteher «bis aufs Letzte bekämpfen», wenn er
einen SRG-Abbau unterstütze. Steht ein Angriff auf den Service
public bevor? Oder führt Bundesrat Rösti die Medienpolitik des
Bundesrates fort? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der
«Arena»: – Monika Rüegger, Nationalrätin SVP/OW; – Jon Pult,
Vizepräsident SP; – Andri Silberschmidt, Vizepräsident FDP; und –
Florence Brenzikofer, Vizepräsidentin Grüne.