Uno-Sicherheitsrat: die Weltstreitgemeinschaft

Der UNO-Sicherheitsrat, dieses eigentlich mächtigste Organ der
Vereinten Nationen, erweist sich im Ringen um Frieden oft als
ohnmächtig und wird entsprechend scharf kritisiert. Beim genauen
Hinschauen aber zeigen sich Nuancen: Der Sicherheitsrat ist besser
als sein Ruf. Der Sicherheitsrat verkörpert die Macht in der Uno
und für die nächste Amtsperiode ist die Schweiz als nicht-ständiges
Mitglied in dem wichtigen Organ mit dabei. Seit dem russischen
Einmarsch in die Ukraine fliegen im Rat die Fetzen. Besonders in
den Sitzungen hinter verschlossenen Türen. In den zentralen Fragen
aber ist das Gremium blockiert: Das russische Veto verunmöglicht
Entscheidungen. Entsprechend scharf die weltweit geäusserte Kritik.
Die Charakterisierungen oszillieren derzeit zwischen «überflüssig»,
«gelähmt», «bedeutungslos», «unfähig» und «eine Farce». Das
Hauptmandat des Sicherheitsrats ist es, «Kriege zu verhindern».
Gemessen daran erfüllt er tatsächlich momentan seine Aufgabe nicht
–ebenso wenig wie jahrzehntelang während des Kalten Krieges. Doch
ist ein Krieg einmal ausgebrochen, trägt der Sicherheitsrat oft
dazu bei, die humanitären Folgen zu lindern – zumindest, wenn nicht
zentrale Interessen einer der fünf Vetomächte betroffen sind.
Gleichzeitig ist der Rat eine Art diplomatischer «Pranger». Selbst
wenn Vetomächte Entscheide verhindern, bleibt der Sicherheitsrat
die einzige Plattform, wo kriegsführende Nationen Argumente für ihr
Vorgehen vorlegen und damit vor der Weltgemeinschaft Rechenschaft
ablegen müssen. Die Sendung «International» besucht den Sitz des
Sicherheitsrats in New York und befragt Schlüsselakteure aus der
Diplomatie über ein Organ, dessen Funktion oft missverstanden wird.