Schuldig in Syrien, verurteilt in Deutschland – Das Weltrechtsprinzip

Schuldig in Syrien, verurteilt in Deutschland – Das Weltrechtsprinzip

53 Minuten

Beschreibung

vor 11 Monaten
Statt zu heilen soll Alaa M. gefoltert haben. Als Arzt in einem
syrischen Militärkrankenhaus. Im Auftrag des Assad-Regimes, auf
bestialische Weise und buchstäblich mit eigener Hand. Verantworten
muss er sich deswegen in Deutschland. Hierher war er geflohen, hier
hatte er zuletzt praktiziert, und hier kann ihm nun der Prozess
gemacht werden. Denn es gilt in Deutschland das Weltrechtsprinzip.
Danach dürfen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen
und Völkermord auch dann vor deutschen Gerichten verhandelt werden,
wenn diese Verbrechen in einem anderen Land verübt wurden und weder
die mutmaßlichen Täter noch die Opfer deutsche Staatsangehörige
sind. Wo nationale Gerichte z.B. in Syrien durch Bürgerkrieg oder
ein autoritäres Regime geknebelt und internationale Gerichtshöfe
und UN-Tribunale durch das Veto von Großmächten lahmgelegt sind,
können also die Gerichte Deutschlands und anderer (bislang vor
allem europäischer) Länder in die Bresche springen - auf dem Boden
des Weltrechtsprinzips. Aber wie sicher ist dieser Boden? Und
welche rechtlichen Räume tun sich dort auf? An welche politischen
und praktischen Grenzen stößt das Weltrechtsprinzip? Und welche
Rolle spielt es auf dem Gebiet der internationalen Gerichtsbarkeit?

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