Gute Nachricht – böse Nachricht? Grenzen der Netzfreiheit

Gewaltaufrufe und Hetze im Netz sind keine Kavaliersdelikte,
sondern Straftaten. Löschen allein reicht nicht, man muss die
Hetzer auch zur Verantwortung ziehen können. Deshalb wurde das so
genannte "Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ verschärft: Ab heute sind
soziale Netzwerke verpflichtet, solche Vorfälle an das
Bundeskriminalamt zu melden. Die meisten Hassbotschaften werden
aber auf Plattformen verbreitet, die sich herzlich wenig um
deutsche Gesetze kümmern. Beim Messenger-Dienst Telegram gibt es
nicht einmal eine Adresse, wohin man eine Strafanzeige schicken
könnte. Und wer entscheidet eigentlich, wo genau die Hetze beginnt?
Manch einem Diktator auf der Welt ist die unkontrollierbare
Kommunikation von Oppositionellen bei Telegram auch ein Dorn im
Auge. Welche Nachricht ist also eine gute, welche eine böse?