Maßlos überschätzt? Der Koalitionsvertrag

Maßlos überschätzt? Der Koalitionsvertrag

54 Minuten
Podcast
Podcaster

Beschreibung

vor 2 Monaten
Egal wie lang Grüne, FDP und SPD an ihrem Koalitionsvertrag gefeilt
haben, am Ende bleibt die Frage, ob dieser Vertrag überhaupt so
bedeutsam wird für die nächsten vier Jahre. Historisch betrachtet
sind Koalitionsverträge, was die Seitenzahl angeht, immer länger,
und was die Inhalte angeht, immer umstrittener geworden. Waren es
bei den ersten Koalitionen der Bundesrepublik noch, wenn überhaupt,
ein paar dünne Papiere mit wenigen losen Vereinbarungen, wird die
voraussichtlich nächste Bundesregierung von manchen schon an ihrem
Koalitionsvertrag gemessen, bevor sie überhaupt angefangen hat zu
arbeiten. Die Ampel-Parteien haben sich einiges vorgenommen, sie
wollen eine "Fortschrittskoalition" sein, die das Land wirklich
erneuern und nach vorne bringen soll. Aber was bleibt bei so viel
Kompromissmasse überhaupt noch übrig von den ursprünglichen
Wahlprogrammen der drei Parteien? Ist so ein Koalitionsvertrag
juristisch betrachtet überhaupt ein Vertrag? Und ist es nicht viel
wichtiger, wer am Ende mit welchem Personal welche Ministerien
übernimmt, als was in diesem Wisch steht?

Kommentare (0)

Lade Inhalte...

Abonnenten

15
15
:
: