4. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.09.2021

4. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.09.2021

3 Stunden 39 Minuten

Beschreibung

vor 1 Monat
Tagesordnung: (Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes
finden Sie hinter der TOP-Nummer) Hinweis: Aufgrund eines
technischen Problems fehlen leider während der Diskussion um TOP 28
– Antrag betr. Unterstützung der Freibäder wenige Minuten.
Öffentlicher Teil: 1. (00.19.55) Fragestunde für Einwohnerinnen und
Einwohner 2. (00.40.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom
30.06.2021 3. (00.40.24) Beschlussvorlage 2021/0249 Satzung über
die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet
Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW)
in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO
NRW) 4. (00.41.44) Beschlussvorlage 2021/0307 Entwurfs- und
Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines Bürgerradwegs
entlang der Westerholter Straße (L630) zwischen Femstraße und
Kötterweg – Ziel des Radentscheids 5. (00.44.56) Beschlussvorlage
2021/0310 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251
"Dr.-Klausener-Straße" in Marl-Hüls I. Anpassung des
Geltungsbereichs II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der
öffentlichen Auslegung 6. (00.45.24) Beschlussvorlage 2021/0312 4.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl für den Bereich
Sickingmühler Straße/ Dümmerweg I. Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes vom
24.09.2015 II. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.
50 der Stadt Marl im vereinfachten Verfahren gemäß § 13
Baugesetzbuch (BauGB) III. Entwurfsbeschluss und Durchführung der
öffentlichen Auslegung 7. (00.46.02) Beschlussvorlage 2021/0315
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die
Beschulung der Kinder aus Haltern und Herten an der
Glück-Auf-Schule in Marl 8. (00.48.53) Beschlussvorlage 2021/0338
9. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Marl vom
16.12.2013 hier: ergänzende Regelungen zur Möglichkeit,
Wassermengen bei der Veranlagung zur Schmutzwassergebühr in Abzug
zu bringen 9. (00.49.20) Beschlussvorlage 2021/0339 Straßen- und
Wegekonzept der Stadt Marl 10. (00.49.33) Beschlussvorlage
2021/0343 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern 11. (01.18.20)
Beschlussvorlage 2021/0346 Befreiung vom Gesamtabschluss und
-lagebericht für das Haushaltsjahr 2020 12. (01.17.43)
Beschlussvorlage 2021/0354 Jahresabschluss der Stadt Marl 2020
(Feststellung und Entlastung) 13. (01.18.36) Beschlussvorlage
2021/0370 Installation von Abluftventilatoren in städtischen
Schulräumen und Kindertageseinrichtungen 24. (zurückgezogen) Antrag
2021/0322 Antrag der CDU-Fraktion betr. Anschaffung mobiler
Luftfilter: Förderprogramm der Bundes- und Landesregierung 14.
(01.19.09) Beschlussvorlage 2021/0371 Aktuelle Anpassungen Projekt
Marschall 66 15. (01.21.37) Beschlussvorlage 2021/0132
Wappenrichtlinien 16. (abgesetzt) Beschlussvorlage 2021/0377
Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des
Jahnstadions/Jahnwaldes 17. (01.22.47) Beschlussvorlage 2021/0381
Marktstandgebühren 2022 17.a Antrag 2021/0384 Gemeinsamer Antrag
der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied von
Die Linke zum TOP 17 Vorlage 2021/0381 17.b (01.27.41)
Beschlussvorlage 2021/0382 Änderung der Beschlüsse zu
Wettbewerbsverfahren Volkspark und Stadtmitte 18. (01.28.03) Antrag
2021/0293 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Messstationen in Sickingmühle 19. (01.36.41) Antrag 2021/0294
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bohrungen der RAG
auf der Römerstraße 20. (01.41.07) Antrag 2021/0299 Antrag der
CDU-Fraktion betr. Fotomotiv Marl 21. (01.49.20) Antrag 2021/0300
Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl und Tourismus 22. Antrag
2021/0313 Antrag der CDU-Fraktion betr. StadtBlühen 23. Antrag
2021/0314 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtleuchten 25.
(02.26.43) Antrag 2021/0325 Änderungsantrag der Fraktion CDU,
Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 6 Vorlage 2021/0282: Unser
Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts 26.
(02.28.10) Antrag 2021/0327 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr.
TOP 10 Berichtsvorlage 2021/0303 - Vermittlung gewerblicher
Leerstandsimmobilien Förderung des örtlichen Einzelhandels in Marl
- Bekämpfung von Leerständen 29. Antrag 2021/0362 Antrag der
SPD-Fraktion betreffend vorhandene Ladenflächen im Stadtteil Hüls
27. (02.39.20) Antrag 2021/0328 Dringlichkeitsantrag der
CDU-Fraktion betr. Förderprogramm des Bundes – Zukunftsfähige
Innenstädte und Zentren 28. (02.40.34) Antrag 2021/0356 Antrag der
Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Unterstützung für
Freibäder in Marl 30. (03.02.28) Antrag 2021/0367 Antrag der
CDU-Fraktion betr. klimaneutrales Gewerbe- und Industriegebiet
gate.ruhr 31. (03.14.47) Antrag 2021/0368 Antrag der Fraktionen
CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Erweiterung der
Planungsleistungen "Umgestaltung der Dorfstraße (L798/K36) in
Marl-Polsum" 32. (03.21.02) Antrag 2021/0369 Antrag der
CDU-Fraktion betr. Hinweise auf Marl an der Autobahn 33. (03.27.01)
Antrag 2021/0375 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die
Grünen, FDP, WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betr.
Umsetzung Haushaltsbeschlüsse 34. (03.27.30) Antrag 2021/0376
Antrag der AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen/Neubesetzung
35. (03.28.00) Berichtsvorlage 2021/0292 Sachstandsbericht der
Technologie- und Chemiezentrum GmbH 36. (03.28.12) Berichtsvorlage
2021/0298 Breitbandausbau in Marl und im Kreis Recklinghausen 37.
(03.28.24) Berichtsvorlage 2021/0304 Kostenrechnung 2020 für die
Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 38. (03.28.36)
Berichtsvorlage 2021/0305 Kostenrechnung 2020 für den
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 39. (03.28.49) Berichtsvorlage
2021/0306 Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt
Abfallwirtschaft 40. (03.29.04) Berichtsvorlage 2021/0308
Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung
''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser'' 41. (03.29.19)
Berichtsvorlage 2021/0326 Tempo 30 auf der südlichen Schillerstraße
und im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindergärten,
-tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen,
Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen,
Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern 42. (03.29.44)
Berichtsvorlage 2021/0344 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1
Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand
30.06.2021 43. (03.29.59) Berichtsvorlage 2021/0345 Eckdaten zur
Haushaltsaufstellung 2022 44. (03.31.05) Berichtsvorlage 2021/0347
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2021
genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen 45. (03.31.29) Berichtsvorlage 2021/0348 Auswirkungen
der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021 46.
(03.31.43) Berichtsvorlage 2021/0379 Kostenrechnung 2020 für die
kostenrechnende Einrichtung Märkte 47. (03.32.03) Anfrage 2021/0355
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Grünflächenmanagementkonzept 47.a Berichtsvorlage 2021/0374 Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/Die
Grünen bezüglich Grünflächenmanagementkonzept 48. (03.32.52)
Anfrage 2021/0336 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Radioaktivität am Silvertbach 49. (03.34.30) Anfrage 2021/0373
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule 49.a
Berichtsvorlage 2021/0380 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der
CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule 50. (03.38.25) Anfragen
und Mitteilungen

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