Netzgemeinde vs Urheber

Am 7. Juni 2021 ist es soweit. Die EU-Richtlinie zum Urheberrecht
soll ins deutsche Recht übertragen werden. Der Gesetzesentwurf, der
aktuell dem Bundestag vorliegt, soll das unerlaubte Nutzen von
Musik, Bildern, Text- und Filmausschnitte im Internet regulieren.
Besonders Plattformen wie YouTube, Facebook oder TikTok, auf denen
lizenzierbare Inhalte hochgeladen werden, sollen bezüglich ihrer
Haftung strenger ins Visier genommen werden. Der Einsatz von
Upload-Filtern soll dem unerlaubten Veröffentlichen entgegenwirken.
Allerdings schlägt die deutsche Regierung hier einen Sonderweg ein,
der in der EU-Richtlinie nicht vorgeschrieben ist: Der
Gesetzesentwurf beinhaltet eine Bagatellklausel für die
Upload-Filter, die das quantitative Nutzen von Inhalten ermöglicht.
So könnten z.B. Musikstücke bis zu 15 Sekunden online frei genutzt
werden. Wie ist der Gesetzesentwurf zu bewerten? Welchen
Auswirkungen sind, mit besonderem Hinblick auf die kulturschaffende
Szene, zu befürchten? Welche politischen Positionen stehen
dahinter? Diese und andere Fragen werden in dieser Woche von
Matthias Bannas, Egon Huschitt und Stefan Mauer besprochen.