Mit dem Strafgesetzbuch gegen Antisemitismus

Mit dem Strafgesetzbuch gegen Antisemitismus

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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)

Beschreibung

vor 2 Monaten
Antisemitismus ist kein neues Phänomen in Deutschland. In den letzten Wochen und Monaten wurde er jedoch - angeheizt durch Verschwörungstheorien und den wieder aufflammenden Konflikt in Nahost - zu einer noch größeren Gefahr für Jüdinnen und Juden. Verbreitet wird Antisemitismus auch immer häufiger auf Messenger-Diensten oder über Social Media. Wie reagiert der Gesetzgeber darauf? Die Justizreporter*innen Michael Nordhardt und Kerstin Anabah sprechen mit Strafrechtsprofessor Michael Kubiciel von der Universität Augsburg über Änderungen im Strafrecht. So wurde unter anderem das Verbrennen von ausländischen Flaggen unter Strafe gestellt und ein neuer Straftatbestand mit der „verhetzende Beleidigung“ geschaffen.

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