Verwaltungsgericht: Pop-Up-Radwege unzulässig - 07.09.2020

Die Pop-Up-Radwege hier in Berlin müssen wahrscheinlich wieder verschwinden. Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die acht in der Coronakrise entstanden Radwege nicht hätten eingerichtet werden dürfen.
Die Entscheidung ist eine herbe Klatsche für Verkehrssenatorin Günther. Die Pop-Up-Radwege hatten ihrer stockenden Verkehrswende neuen Schwung verliehen, allerdings darf auch ihre Verwaltung sich nicht über das Gesetz stellen. In ihrer Entscheidung sagten die Verwaltungsrichter, dass Radwege u.a. nur dort angeordnet werden dürfen, wo Radfahrer besonders gefährdet sind. Eine solche Gefahrenlage habe die Senatsverkehrsverwaltung aber nicht dargelegt. Die Verwaltung kann gegen die Entscheidung noch Beschwerde einlegen.

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