4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 23.03.2021

Stadt Marl Podcast25.03.21 13:40 Uhr

4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 23.03.2021

Dauer: 01:49:18 Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten) Öffentlicher Teil: 1. (00.14.55) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.15.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2021 3. (00.17.55) Beschlussvorlage neu/2020/0060-2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 4. (00.21.07) Beschlussvorlage 2021/0028 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge - Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge - Schürenkamp" II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. (00.27.54) Beschlussvorlage 2021/0102 Preiskategorien und Eintrittsentgelte für städtische Veranstaltungen im Theater Marl ab der Spielzeit 2021/2022 6. (00.34.11) Beschlussvorlage 2021/0106 Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage der 10. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Wüllers Weg" 7. (00.34.49) Beschlussvorlage 2021/0111 Benennung eines Fuß- und Radweges im Stadtteil Marl-Polsum 8. (vertagt) Beschlussvorlage 2021/0132 Richtlinie über die Verwendung des Stadtwappens 9. (vertagt) Antrag 2021/0108 Antrag der AfD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Alberskamp in Marl-Sickingmühle 10. (00.35.26) Antrag 2021/0112 Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr 10.a Berichtsvorlage 2021/0113 Anregung von Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe nach § 24 GO NRW: Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Einrichtung von Tempo 30-Zonen für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr 11. (00.36.20) Antrag 2021/0114 Antrag der AfD-Fraktion betr. Erhöhung der Brückengeländer 12. (00.38.54) Antrag 2021/0119 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. geplante Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Chemieparks 13. (00.41.58) Antrag 2021/0120 Antrag der CDU-Fraktion betr. Blaues Klassenzimmer 14. (00.50.57) Antrag 2021/0121 Antrag der CDU-Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen 14.a Antrag 2021/0143 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen Vorlage 2021/0121 15. (00.57.16) Antrag 2021/0123 Antrag der CDU-Fraktion betr. Charta Faire Metropole Ruhr 16. Antrag 2021/0125 Antrag der Fraktion für Marl betr. Veröffentlichung des Podcast der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021 17. (01.06.20) Antrag 2021/0127 Antrag der Fraktion für Marl betr. ZUSÄTZLICHE MONATLICHE € 400 Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende / Änderung § 16, Absatz 10, Hauptsatzung der Stadt 17.a (01.12.36) Antrag 2021/0138 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend Teilnahme an den bundesweiten Aktionswochen „Jugendamt. Unterstützung die ankommt.“ 17.b (01.12.59) Antrag 2021/0141 Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit 17.c Antrag 2021/0144 Weitergehender Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 17b „Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit“ Vorlage 2021/0141 18. (01.24.52) Berichtsvorlage 2021/0104 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021 19. (01.25.07) Berichtsvorlage 2021/0109 Umbau und Modernisierung Bahnhof Marl-Sinsen 20. (01.25.20) Berichtsvorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte 20.a Antrag 2021/0145 Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 20 Vorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte – Planungen um den Aspekt der städtebaulichen Kriminalprävention ergänzen 21. (01.37.06) Berichtsvorlage 2021/0115 Kostenrechnungen 2014, 2015, 2016,2017 und 2018 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte 22. (01.39.23) Berichtsvorlage 2021/0116 Kostenrechnung 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte 23. (01.39.37) Anfrage 2021/0122 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierung im Stadtgebiet im Jahr 2021 23.a Berichtsvorlage 2021/0136 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierungen im Stadtgebiet im Jahr 2021 24. (01.39.55) Anfrage 2021/0124 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz) 24.a Berichtsvorlage 2021/0140 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz) 25. (01.40.35) Anfrage 2021/0126 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Podcast des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021 26. (01.43.04) Anfrage 2021/0128 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Entwicklung wichtiger Kennzahlen in Marl 27. (01.44.10) Anfrage 2021/0129 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Dienstwagen des Bürgermeisters der Stadt Marl 28. (01.44.53) Anfrage 2021/0130 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl 28.a Berichtsvorlage 2021/0139 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl 29. (01.45.05) Anfragen und Mitteilungen
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