3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 2 vom 23.02.2021

3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 2 vom 23.02.2021

3 Stunden 34 Minuten
vor 3 Monaten

Beschreibung

Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten) (Von einer Wiedergabe der Haushaltsrede der Fraktion für Marl wird vorläufig abgesehen, da zunächst das Ergebnis einer strafrechtlichen und kommunalaufsichtlichen Prüfung der Haushaltsrede abgewartet wird.) Öffentlicher Teil: 1. (00.26.55) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (01.00.58) Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.01.2021 3. (01.03.41) Beschlussvorlage neu/2020/0060 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 3.a Beschlussvorlage neu/2020/0060-1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 1. Änderungsliste 3.b Antrag 2021/0052 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Zuschüsse für den Betrieb von Schutzräumen und die Finanzierung eines Frauenhauses für Marl 3.c Antrag 2021/0053 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Erarbeitung eines Sport(stätten)entwicklungsplans 3.d Antrag 2021/0075 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Unterstützung der Wohnungslosenhilfe 3.e Antrag 2021/0076 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Schulentwicklungsplan 3.f Antrag 2021/0077 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Ausstattungsbedarfe an Schulen 3.g Antrag 2021/0091 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 4. (01.15.41) Beschlussvorlage neu/2020/0061 Stellenplan für das Jahr 2021 4.a Beschlussvorlage neu/2020/0061-1 Stellenplan für das Jahr 2021 - Zweiter Änderungsdienst 4.b Antrag 2021/0078 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Koordinierungsstelle Radverkehr 4.c Antrag 2021/0092 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 4 Stellenplan für das Jahr 2021 5. (01.23.05) Beschlussvorlage 2021/0036 Anpassung der Friedhofsgebühren Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013 6. (01.24.43) Beschlussvorlage 2021/0048 Sanierung gemeinsamer Geh- und Radweg auf der nördlichen Seite der Schulstraße (L 798) – Ziel des Radentscheides 7. (01.25.00) Beschlussvorlage 2021/0049 Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Marl an der „die werkstatt brassert g.GmbH“ 8. (01.25.18) Beschlussvorlage 2021/0051 Planung für den Umbau der Drewerstraße in einen Geh- und Radweg und einen verkehrsberuhigten Bereich 9. (01.25.34) Beschlussvorlage 2021/0055 Zustimmung zur Beantragung von Funktionsflächen auf dem Gebiet der Stadt Marl für den Status "UNESCO Weltkulturerbe" 10. (01.27.14) Beschlussvorlage neu/2020/0075 Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl 26. (01.27.44) Antrag 2021/0065 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Zuständigkeitsverordnung der Ausschüsse (Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss) 11. Beschlussvorlage neu/2020/0074 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse 12. (01.36.08) Beschlussvorlage 2021/0013 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 "Dr. Klausener Straße" in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 251 "Dr. Klausener Straße" II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor 13. (01.47.14) Beschlussvorlage 2021/0019 Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“ 13.a Antrag 2021/0083 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 13 „Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“ – Beschlussvorlage: 2021/0019“ 13.b Antrag 2021/0084 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum Tagesordnungspunkt 13 betreffend Arbeitskreis nachhaltige Mobilität 14. (01.53.20) Beschlussvorlage 2021/0024 Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 62 "Nördliche Breewiese" der Stadt Marl für den Bereich südlich der Ringerottstraße durch Erweiterung des Geltungsbereiches 15. Beschlussvorlage 2021/0028 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge - Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge - Schürenkamp" II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 16. (01.53.54) Beschlussvorlage 2021/0041 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) - Angebotsstrukturen der Einrichtungen für das Kindergartenjahr 2021/2022 17. (01.54.06) Beschlussvorlage 2021/0050 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport 18. (01.54.20) Beschlussvorlage 2021/0061 Benennung von einem Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 19. (01.55.23) Beschlussvorlage 2021/0067 Beteiligungsbericht der Stadt Marl 2019 20. (01.55.40) Beschlussvorlage 2021/0080 Errichtung von Windenergieanlagen am Alten Hervester Weg 20.a (02.00.57) Beschlussvorlage 2021/0090 Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 198 "Vor den Büschen" Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 für den Bereich südlich der Straße "Vor den Büschen", westlich der Straße "Zur Höhe", nördlich der Bahnhofstraße und östlich der Wohnbebauung zwischen Bahnhofstraße und "vor den Büschen" 21. Antrag neu/2020/0045 Antrag der AfD-Fraktion betr. Hochzeitswiese in Marl 22. (02.01.22) Antrag 2021/0006 Antrag der AfD-Fraktion betr. Umbenennung Ausschuss 23. (02.03.03) Antrag 2021/0062 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. öffentliche Tagungen des Rates und der Ausschüsse 23.a Berichtsvorlage 2021/0086 Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW zu öffentlichen Tagungen des Rates und der Ausschüsse 24. (02.08.42) Antrag 2021/0063 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. Video-Streaming von Sitzungen 24.a Berichtsvorlage 2021/0087 Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW betr. Videostreaming von Sitzungen 25. (02.15.28) Antrag 2021/0064 Antrag der FDP-Fraktion betr. " Präsenzunterricht- Staffelung des Unterrichtsbeginns an Marler Schulen 27. (02.35.02) Antrag 2021/0068 Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung des mobilen Arbeitens in der Stadtverwaltung Marl 28. (02.41.40) Antrag 2021/0079 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung 28.a Antrag 2021/0093 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 28.b Antrag 2021/0054 Antrag der AFD-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüsse und Gremien 29. (02.43.54) Antrag 2021/0069 Antrag der Fraktion für Marl betr. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.12.2020 30. (02.51.09) Antrag 2021/0070 Antrag der Fraktion für Marl betr. Neuregelung beim Einzug und Überweisung von Steuern und Abgaben 30.a (02.52.58) Antrag 2021/0088 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betr. Entwicklung gate.ruhr 31. (03.18.57) Berichtsvorlage 2021/0037 Vergabe der Mittel "Für Aktionen und Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen" 32. (03.19.08) Berichtsvorlage 2021/0058 Geschäftsführerwechsel bei der „die werkstatt brassert g.GmbH“ zum 01.01.2021 33. Berichtsvorlage 2021/0004 Zwischenbericht für das III. Quartal 2020 34. (03.20.05) Berichtsvorlage 2021/0011 Zuschüsse 2020 für Übungsleitertätigkeiten und Unterhaltung/Betrieb vereinseigener bzw. langfristig angepachteter Sportstätten 35. (03.20.57) Berichtsvorlage 2021/0025 Klimaschutz und -anpassung in der Bauleitplanung 36. (03.21.10) Berichtsvorlage 2021/0027 Entwurf VHS-Programm I/2021 37. (03.21.29) Berichtsvorlage 2021/0044 Sachstand und Ausblick zu Straßenbaumaßnahmen 2021 38. (03.21.42) Berichtsvorlage 2021/0059 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020 39. (03.22.00) Berichtsvorlage 2021/0060 Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 2020 40. (03.29.00) Anfrage 2021/0007 Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020 40.a Berichtsvorlage 2021/0066 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020 41. (03.29.28) Anfrage 2021/0071 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020 41.a Berichtsvorlage 2021/0089 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020 42. (03.29.46) Antrag 2021/0072 Antrag der Fraktion für Marl betr. Podcast 43. (03.31.18) Anfrage 2021/0073 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Impfvordrängler bei den Corona-Schutzimpfungen 44. (03.32.59) Anfrage 2021/0074 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung 44.a Berichtsvorlage 2021/0085 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung 45. (03.33.21) Anfragen und Mitteilungen

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