1. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 12.11.2020

1. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 12.11.2020

2 Stunden 31 Minuten
vor 6 Monaten

Beschreibung

Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten, aufgrund technischer Probleme beginnt die Aufzeichnung der Ratssitzung erst bei TOP 4) Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Ratssitzung durch das lebensälteste Ratsmitglied 2. Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2020 3. Beschlussvorlage neu/2020/0001 Bestellung von Schriftführerinnen 4. Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters 5. (00.07.05) Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder 6. (00.09.53) Bestimmung der Anzahl und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister 7. (00.35.57) Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/Stellvertreterinnen 7.a (00.53.57) Antrag neu/2020/0031 Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 7 "Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen" 8. (01.20.39) Beschlussvorlage neu/2020/0029 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Marl 9. (01.26.33) Beschlussvorlage neu/2020/0002 Bildung eines Wahlausschusses 10. (01.34.33) Beschlussvorlage neu/2020/0003 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses 11. (01.36.53) Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen 12. Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen 13. (01.39.03) Berichtsvorlage neu/2020/0024 Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW 14. (01.39.39) Beschlussvorlage neu/2020/0022 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025 15. (01.47.52) Beschlussvorlage neu/2020/0023 Wahl der beratenden Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025 16. (01.48.38) Beschlussvorlage neu/2020/0004 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss 17. (01.49.44) Beschlussvorlage neu/2020/0011 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport 18. (01.50.33) Beschlussvorlage neu/2020/0005 Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband Marl-West für die Amtszeit 2020 - 2025 19. (01.52.43) Beschlussvorlage neu/2020/0006 Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband Marl-Ost für die Amtszeit 2020 - 2025 20. (01.53.53) Beschlussvorlage neu/2020/0007 Benennung der Delegierten und des Stimmgruppendelegierten für die Verbandsversammlung 2021 -2026 des Lippeverbandes und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat für die Ratsperiode 2020 - 2025 21. (01.56.29) Beschlussvorlage neu/2020/0008 Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V. nach §113 GO NW 22. (01.58.06) Beschlussvorlage neu/2020/0009 Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl“ 23. (02.00.32) Beschlussvorlage neu/2020/0010 Vertretung der Stadt Marl a) in den Gesellschaftsorganen der WiN Emscher-Lippe GmbH und b) in der Emscher-Lippe-Konferenz 24. (02.03.34) Beschlussvorlage neu/2020/0012 Beirat für Verbraucherinteressen: Benennung von Beiratsmitgliedern und Hinderungsvertretern aller im Rat vertretenen Fraktionen 25. (02.05.06) Beschlussvorlage neu/2020/0013 Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der "die werkstatt brassert g.GmbH" 26. (02.06.32) Beschlussvorlage neu/2020/0014 Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH (TechnoMarl) 27. (02.07.24) Beschlussvorlage neu/2020/0015 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von Delegierten 28. (02.08.06) Beschlussvorlage neu/2020/0016 Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl 29. (02.09.03) Beschlussvorlage neu/2020/0017 Vertretung der Stadt Marl im Sparkassenzweckverband des Kreises Recklinghausen und der Städte Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop 30. (02.11.50) Beschlussvorlage neu/2020/0018 Vertretung der Stadt Marl in den Organen der Klinikum Vest GmbH 31. (02.12.45) Beschlussvorlage neu/2020/0019 Gestaltungsbeirat der Stadt Marl hier: Neubesetzung des Beirats 32. (02.15.05) Beschlussvorlage neu/2020/0020 Planungsbeirat Stadtmitte der Stadt Marl hier: Besetzung des Beirats 33. (02.15.44) Beschlussvorlage neu/2020/0021 Besetzung Lenkungsgruppe Rathaussanierung 34. (02.19.33) Beschlussvorlage neu/2020/0025 Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH 34.a (02.21.46) Beschlussvorlage neu/2020/0025-1 Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Neuen Marler Baugesellschaft mbH 35. (02.25.11) Beschlussvorlage neu/2020/0026 Vertretung der Stadt Marl bei der Alten Marler Wohnungsgenossenschaft eG 36. (02.26.12) Beschlussvorlage neu/2020/0027 Vertretung der Stadt Marl im Beirat der gate.ruhr GmbH 37. (02.29.20) Beschlussvorlage neu/2020/0028 Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses 37.a (02.30.06) Beschlussvorlage neu/2020/0030 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Marler Stern vom 11.09.2020 -Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung- 38. (02.30.29) Anfragen und Mitteilungen

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