50. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 10.09.2020

50. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 10.09.2020

vor 9 Monaten

Beschreibung

Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten) Öffentlicher Teil: 1. (00:20:10) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (01:06:20) Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.06.2020 21. (01:07:36) Antrag 2020/0316 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom 28.11.2019 Thema : Stübbenfeld 39. Anfrage 2020/0275 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Jahnwald - Vorwürfe der Bürgerinitiative 39.a Berichtsvorlage 2020/0353 Stellungnahme zur Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jahnwald - Vorwürfe der Bürgerinitiative 3. (01:18:15) Beschlussvorlage 2020/0303 Verbesserung der Anschlüsse der Buslinie SB 25 „Dorsten ZOB – Marl-Mitte ZOB – Recklinghausen Hauptbahnhof“ 4. (01:18:37) Beschlussvorlage 2020/0306 Verlängerung der Veränderungssperre für die 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für die festgesetzten Gewerbegebiete im räumlichen Geltungsbereich der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße 5. (01:18:52) Beschlussvorlage 2020/0319 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern 6. (01:43:28) Beschlussvorlage 2020/0320 Befreiung vom Gesamtabschluss und -lagebericht für das Haushaltsjahr 2019 7. (01:43:46) Beschlussvorlage 2020/0324 Sporthalle Bonifatiusschule: Antragstellung für das Programm "„Sanierung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Sport, Jugend und Kultur“ 8. (01:45:20) Beschlussvorlage 2020/0328 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2020 9. (01:45:44) Beschlussvorlage 2020/0341 Teilnahme an der Landesförderung "Heimat-Preis" 10. (01:46:07) Beschlussvorlage 2020/0343 Jahresabschluss 2019 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung) 11. (01:46:46) Beschlussvorlage 2020/0345 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr 12. (01:47:06) Beschlussvorlage 2020/0365 Benennung einer Brücke im Stadtteil Marl-Hamm 13. (01:47:20) Antrag 2020/0261 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ehrung Frau Marlene Sagasser für den unermüdlichen Einsatz zum Bau eines Fahrstuhls am Bahnhof Marl-Mitte 14.a (02:20:39) Antrag 2020/0262 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Belästigung der Anwohner der Firma ALBA 14.b Antrag 2020/0276 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Alba-Standort in Marl – Probleme beseitigen 14.c Antrag 2020/0282 Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen betr. ALBA Umweltschäden in umliegenden Wohngebieten prüfen 15. (02:38:30) Antrag 2020/0270 Antrag der CDU Fraktion betr. Verzicht im Monat August auf die Erhebung von Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und offene Ganztagsschule 16. zurückgezogen Antrag 2020/0273 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausstattung Marler Schulen mit digitalen Endgeräten 17. (02:43:49) Antrag 2020/0283 Antrag der SPD-Fraktion betreffend der Teilnahme am „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 24. Antrag 2020/0331 Antrag der CDU Fraktion betr. Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020/2021 26. Antrag 2020/0334 Antrag der CDU Fraktion betr. bauliche Schäden der DLRG Station am Kanal 50.b Beschlussvorlage 2020/0374 Prioritätenliste Antragstellung für das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" 18. (02:46:21) Antrag 2020/0300 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstandbericht Rathaussanierung 19. (02:50:59) Antrag 2020/0299 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Essbare Stadtgärten 20. vertagt Antrag 2020/0309 Antrag der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung B225 20.a Antrag 2020/0376 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung B225 22. (03:00:00) Antrag 2020/0322 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Hochschulstandort Marl 23. (03:09:59) Antrag 2020/0330 Antrag der CDU Fraktion betr. Gespräch mit er Guido-Heiland-Bad-Initiative zwecks .Zukunftssicherung des Guido-Heiland-Bades 25. (03:11:20) Antrag 2020/0332 Antrag der CDU Fraktion betr. Regulierung von Plakatwerbung bei Wahlen 46. Anfrage 2020/0359 Anfrage der SPD Fraktion betreffend Wahlplakatierung – Umsetzung der neuen Regeln 27. (03:43:25) Antrag 2020/0346 Antrag der SPD Fraktion: Auf Anerkennung muss Aufwertung folgen – Klare Positionierung gegenüber dem Verband kommunaler Arbeitgeber erforderlich 28. (03:43:58) Antrag 2020/0357 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Marl braucht eine Hundewiese 29. (03:46:17) Antrag 2020/0364 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 30. (03:47:45) Berichtsvorlage 2020/0263 Kostenrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 31. (03:48:00) Berichtsvorlage 2020/0264 Kostenrechnung 2019 für die Gebührenhaushalte Stadtentwässerung ''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser'' 32. (03:48:12) Berichtsvorlage 2020/0265 Kostenrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft'' 33. (03:48:22) Berichtsvorlage 2020/0266 Kostenrechnung 2019 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 34. (03:48:32) Berichtsvorlage 2020/0335 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 35. (03:48:47) Berichtsvorlage 2020/0352 Auswirkungen der Corona-Pandemie Herausforderungen und Herangehensweisen der Stadtverwaltung Marl als Arbeitgeberin, Ordnungsbehörde und Verantwortliche der Daseinsvorsorge 36. (03:48:58) Berichtsvorlage 2020/0355 Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse 37. (03:49:16) Berichtsvorlage 2020/0366 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020 38. (03:49:28) Berichtsvorlage 2020/0367 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2021 40. (03:49:45) Anfrage 2020/0294 Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Umsetzung Wohnungsaufsichtsgesetz 41. (03:50:37) Anfrage 2020/0313 Anfrage der CDU Fraktion betr. Erkenntnissen des mobilen Arbeitens der Stadtverwaltung 41.a Berichtsvorlage 2020/0344 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Erkenntnissen des mobilen Arbeitens der Stadtverwaltung 42. (03:51:11) Anfrage 2020/0315 Anfrage der UBP-Fraktion betr. Zurückweisung des Wahlvorschlages Jörg Köper (UBP)durch den Wahlausschuss der Stadt Marl 42.a Berichtsvorlage 2020/0354 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der UBP-Fraktion betreffend Zurückweisung des Wahlvorschlages Jörg Köper (UBP) durch den Wahlausschuss der Stadt Marl Sitzungsvorlage Nr. 2020/0315 43. (03:51:37) Anfrage 2020/0349 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Eingeklagter Kita-Platz – Vorwürfe gegen den Bürgermeister 44. (03:53:29) Anfrage 2020/0351 Anfrage der BUM/FDP-Fraktion betr. " Digitalisierung an Schulen" 44.a Berichtsvorlage 2020/0372 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der BUM/FDP-Fraktion betr. " Digitalisierung an Schulen" 45. (03:53:54) Anfrage 2020/0358 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstand Radentscheid Marl 45.a Berichtsvorlage 2020/0378 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstand Radentscheid Marl 47. (03:54:26) Anfrage 2020/0360 Anfrage der CDU Fraktion betr. Fahrzeuge der Feuerwehr 47.a Berichtsvorlage 2020/0373 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Fahrzeuge der Feuerwehr 48. (03:54:45) Anfrage 2020/0361 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Beantwortung Fragen an das Institut der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH im Auftrag für Haus & Grund Deutschland 49. (03:55:04) Anfrage 2020/0362 Anfrage der CDU Fraktion betr. Sachstand gate.ruhr GmbH 49.a Berichtsvorlage 2020/0377 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Sachstand gate.ruhr GmbH 50. (03:55:13) Anfrage 2020/0363 Anfrage der CDU Fraktion betr. Erstellung eines Geh- und Radweges an der westlichen Seite der Hülsbergstr. zwischen Victoriastr. und der Hülsstr. 50.a (03:55:38) Anfrage 2020/0368 Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verstöße gegen Umweltvorschriften im Baugebiet „Gärtnerei Lauf“ 51. (03:56:59) Anfragen und Mitteilungen

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