Update: Raus aus der Kohle

Noch im Sommer ging das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln ans Netz, da hatte die Bundesregierung eigentlich beschlossen, aus der Kohle auszusteigen. Heute nun ging das Gesetz durch den Bundestag: Spätestens 2038 soll in Deutschland kein Strom mehr aus Kohle erzeugt werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte: "Das fossile Zeitalter in Deutschland geht mit dieser Entscheidung unwiderruflich zu Ende." Die Energiekonzerne bekommen Milliarden an Steuergeldern als Entschädigung dafür, dass sie ihre Meiler runterfahren müssen. Weitere 40 Milliarden Euro sollen in die betroffenen Bundesländer fließen, um die sozialen Folgen für die Regionen abzufedern und neue Jobs zu schaffen. Die Grünen warfen Union und SPD vor, eine historische Chance verpasst zu haben. Viele Empfehlungen der Kohlekommission seien nicht befolgt worden, kritisierte die Vorsitzende Annalena Baerbock. In Wahrheit sei das Ausstiegsgesetz ein "Kohleverlängerungsgesetz" für weitere 18 Jahre.

Außerdem im Nachmittagsupdate: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht den bisherigen Corona-Koordinator des Landes, Jean Castex, zum neuen Premierminister. Die EU-Kommission lässt den Wirkstoff Remdesivir unter Auflagen als erstes Mittel zur Therapie von Covid-19 zu. Und Galeria Karstadt Kaufhof schließt nach Zugeständnissen von Vermietern weniger Filialen als ursprünglich angekündigt.

Was noch? Ampeln für den Strand.

Moderation: Elise Landschek

Redaktion: Rita Lauter

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Weitere Informationen

Kohleausstieg: Ein verdammt feiger Schritt
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Energiewende: Warum der Kohleausstieg so teuer ist
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Kohleausstieg: Am Ende gewinnen immer die Konzerne
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Kohlekommission: Viele Milliarden für den Kohleausstieg
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-01/kohlekommission-kohleausstieg-bundesregierung-plan-kraftwerke-braunkohle


Covid-19: EU erteilt bedingte Zulassung für Remdesivir
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-07/remdesivir-zulassung-eu-covid-19
Frankreich: Macron ernennt Jean Castex zum neuen Regierungschef
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-07/frankreich-regierung-premier-philippe-ruecktritt