49. Sitzung des Rates vom 25.06.2020

49. Sitzung des Rates vom 25.06.2020

4 Stunden 34 Minuten

Beschreibung

vor 1 Jahr
Tagesordnung:
(Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (01.20.50)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.52.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.05.2020

3. (01.52.13)
Beschlussvorlage 2019/0451
"Mobilitätskonzept Marl - klimafreundlich mobil" inklusiv Lärmaktionsplanung und Begleituntersuchungen

3.a Antrag 2020/0011
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl I /
Fahrradstraße Loemühle

3.b Antrag 2020/0012
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl II /
Prioritätenliste Rad- und Fußwege

3.c Antrag 2020/0013
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl III /
Radschnellverbindung Herzlia-Allee-Rappaportstraße

3.d Antrag 2020/0014
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl IV /
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V.

3.e Antrag 2020/0015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl V /
Fußgängergeschwindigkeit

3.f Antrag 2020/0058
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Vorlage 2019/0451 Mobilitätskonzept Marl

3.g Antrag 2020/0070
Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept

3.h Antrag 2020/0071
Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – ÖPNV
3.i Antrag 2020/0072
Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept - Geh- und Radwegen

3.j Antrag 2020/0073
Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – Sicherheit für Kinder und
Senioren

3.k Antrag 2020/0074
Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – Umweltaspekte

3.l Antrag 2020/0101
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Ergänzungsantrag zum Mobilitätskonzept der Stadt Marl"

3.m Antrag 2020/0112
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Mobilitätskonzept

3.n Antrag 2020/0113
Ergänzungsantrag / Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept: weitere Prüfpunkte für das Mobilitätskonzept

3.o Antrag 2020/0114
Ergänzungsantrag / Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – B225

4. Antrag 2020/0104
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Fahrradbügel auf dem Creiler Platz

5. Antrag 2020/0138 Verweisung in SozialA
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Computer für digitalen Schulunterricht

5.a Berichtsvorlage 2020/0215 Verweisung in SozialA
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion WG Die Grünen
betr. Computer für digitalen Schulunterricht

6. Anfrage 2020/0156 Verweisung in SozialA
Anfrage der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Sammelunterkünfte für Flüchtlinge

6.a Berichtsvorlage 2020/0214 Verweisung in SozialA
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WG Die Grünen betr.
Sammelunterkünfte für Flüchtlinge

16. (01.16.17)
Beschlussvorlage 2020/0241
Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Radentscheid Marl!“

16.a
Antrag 2020/0203
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, WG Die Grünen, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke betreffend Ziele des Radentscheides umsetzen.

44.c (01.16.44)
Dringlichkeitsantrag 2020/0255
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, WG Die Grünen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und BUM/FDP zur Abgabe einer gemeinsamen Erklärung zum ungebührlichen Verhalten seitens der UBP-Fraktion im Ältestenrat

7. (02.02.05)
Antrag 2020/0190
Antrag der CDU Fraktion betr. Aktivitäten der Kinder- und Jugendhilfebereiche in Corona-Zeiten - Bleibende Veränderungen nach der Pandemie

8. (02.03.00)
Anfrage 2020/0192
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Auswirkungen der Corona Maßnahmen für Leistungsberechtigte SGB 2 und weitere

8.a
Berichtsvorlage 2020/0227
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. "Corona-Maßnahmen: Auswirkungen für Leistungsberechtigte SGB II und weitere"

9. (02.03.22)
Antrag 2020/0193
Antrag der UBP-Fraktion betr. Aufstellung von zwei Trinkwasserbrunnen
(Creiler Platz und Fußgängerzone Hüls)

10. (02.03.41)
Antrag 2020/0194
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Kita- und OGS-Gebühren für Juni und Juli aussetzen

10.a
Antrag 2020/0196
Antrag der CDU Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS in den Monaten Juni und Juli 2020 erlassen

10.b
Beschlussvorlage 2020/0232
Erhebung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung in den Monaten Juni und Juli 2020

11. (02.06.07)
Antrag 2020/0195
Gemeinsame Resolution der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE und B 90/Die Grünen betreffend Rettungsschirm für Kommunen

12. (02.19.03)
Berichtsvorlage 2020/0197
Sachstand zu der Maßnahme „ Aufbau eines stadt-weiten Ladenetzes für
E-Bikes“ aus dem Klimaschutzkonzept

13. (02.19.35)
Beschlussvorlage 2020/0198
Betrauung der Verbraucherzentrale

14. (02.19.50)
Beschlussvorlage 2020/0199
Vertrag zwischen der Stadt Marl und der Verbraucherzentrale
Nordrhein-Westfalen e.V.

15. (02.20.13)
Beschlussvorlage 2020/0200
Waldradweg gate.ruhr (ehemaliger AV 3/7 - Radweg) in Marl-Hamm

17. (02.45.23)
Antrag 2020/0204
Antrag der SPD-Fraktion betreffend finanzieller Unterstützung der Träger der
Jugendhilfe bei Corona-Mehrkosten

18. (02.54.56)
Antrag 2020/0205
Antrag der UBP-Fraktion betr. Erhöhung der Steuer für die Benutzung /Haltung von Spielgeräten

19. (02.55.35)
Berichtsvorlage 2020/0206
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer beziehungsweise vom Bürgermeister im 1. Quartal 2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

20. (02.55.52)
Beschlussvorlage 2020/0208
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)

20.a
Antrag 2020/0254
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, BUM/FDP-Fraktion und Fraktion Die Linke zum TOP 20 betreffend Elternbeitragssatzung

21. (03.05.24)
Beschlussvorlage 2020/0209
Aufbau eines Energiemanagementsystems

22. (03.05.49)
Beschlussvorlage 2020/0210
Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Umrüstung von Heizöl-Anlagen auf den Energieträger Erdgas mit Brennwerttechnik
Hier: OGS, HOTSPOT und Sportanlage auf dem Grundstück der Bartholomäusschule in Marl Polsum

23. (03.06.17)
Beschlussvorlage 2020/0211
Förderung der Nutzung von Pedelecs und E-Bikes durch den Ausbau der
Ladeinfrastruktur

24. (03.06.35)
Beschlussvorlage 2020/0212
Maßnahme „F3 Bau von Ladesäulen für E-Autos“ aus dem Klimaschutzmaßnahmenplan“

25. (03.06.50)
Beschlussvorlage 2020/0213
Aktualisierung und Fortschreibung der Klimaanalyse für Marl

26. (03.07.04)
Anfrage 2020/0216
Anfrage der CDU Fraktion betr. Verbesserung des Außenbereichs der OGS
Polsum

26.a
Berichtsvorlage 2020/0246
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Verbesserung des Außenbereichs der OGS Polsum

27. (03.09.46)
Anfrage 2020/0219
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Kunstrasenplatz und Parksituation Polsum

27.a
Berichtsvorlage 2020/0248
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Kunstrasenplatz und Parksituation Polsum

28. (03.10.10)
Anfrage 2020/0221
Anfrage der CDU Fraktion betr. Konjunktur-Paket zur Bewältigung der Corona-Pandemie

28.a
Berichtsvorlage 2020/0242
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion
betr. Konjunktur-Paket zur Bewältigung der Corona-Pandemie

29. (03.12.34)
Berichtsvorlage 2020/0222
Verbesserung der Anschlüsse der Buslinie SB 25 „Dorsten ZOB – Marl-Mitte ZOB – Recklinghausen Hauptbahnhof“

30. (03.13.08)
Antrag 2020/0223
Antrag der UBP-Fraktion betr. Bürgerentscheid über die Gründung von Marler Stadtwerken

31. (03.13.32)
Beschlussvorlage 2020/0226
Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Marl
–Straßensicherheitsverordnung

32. (03.14.08)
Anfrage 2020/0229
Anfrage der CDU und SPD Fraktion betr. Sitzungsteilnahmen

33. (03.24.30)
Beschlussvorlage 2020/0230
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Weiterführung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und Erweiterung der
Aufgabenwahrnehmung nach der Handwerksordnung

34. (03.24.54)
Beschlussvorlage 2020/0231
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung der
Integrationsratswahl 2020

35. (03.25.12)
Antrag 2020/0233
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übererdungskonzept Halde Brinkfortsheide umsetzen

36. (03.27.10)
Antrag 2020/0234
Antrag der CDU Fraktion betr. Regelung Wildgänsebestand am City See

36.a
Antrag 2020/0253
Ergänzungsantrag der CDU Fraktion zur Vorlage 2020/0234 betr. Regelung Wildgänsebestand am City See

37. (03.39.27)
Antrag 2020/0235
Antrag der CDU Fraktion betr. Bau eines zweiten Kindergartens im Ortsteil Polsum

38. (03.39.27)
Anfrage 2020/0236
Anfrage der CDU Fraktion betr. Kindergartenjahr 2020/2021

39. (03.44.37)
Antrag 2020/0237
Antrag der CDU Fraktion betr. Investitionen in Marl beschleunigen, um Arbeit
und Beschäftigung zu sichern!“

40. (03.51.53)
Anfrage 2020/0238
Anfrage der CDU Fraktion betr. Abruf von Fördermitteln aus dem
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II sowie Gute Schule 2020

40.a
Berichtsvorlage 2020/0249
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU Fraktion betr. Abruf von Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II sowie Gute Schule 2020

41. (03.57.19)
Antrag 2020/0239
Antrag der CDU Fraktion betr. Umgestaltung der Hülsstraße

41.a
Antrag 2020/0257
Ergänzungsantrag der CDU Fraktion zur Vorlage 2020/0239 betr. Umgestaltung der Hülsstraße

42. (04.09.12)
Beschlussvorlage 2020/0240
Integrationskonzept 2020 "Marler Kodex"

42.a
Antrag 2020/0218
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Fraktion WG Die Grünen betreffend Marler Kodex – Integrationskonzept der Stadt Marl

42.b
Anfrage 2020/0252
Ergänzende Anfrage der CDU Fraktion betr. TOP 42 Vorlage 2020/0240 „Integrationskonzept 2020 'Marler Kodex'“

43. (04.21.06)
Berichtsvorlage 2020/0243
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020

44. (04.25.03)
Berichtsvorlage 2020/0245
Bericht zur Übertragung von Ratssitzungen

44.a (04.25.36)
Dringlichkeitsantrag 2020/0244
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ferienangebote für Marler Kinder

44.b (04.27.28)
Beschlussvorlage 2020/0250
Stadtmitte - Erweiterung einer bereits vorhandenen Wendeanlage

45. (04.28.03)
Anfragen und Mitteilungen

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