Audio 47. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 06.02.2020
Stadt Marl Podcast10.02.20 11:58 Uhr
47. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 06.02.2020
Dauer: 03:03:13 Tagesordnung:
(Hinweis: Die Startzeit des jeweiligen TOP finden Sie hinter der TOP-Nummer)
1. (00.12.01)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. (00.19.50)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.12.2019
2.a (00.28.03)
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
3.a (00.29.37)
Dringlichkeitsantrag 2020/0064
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Fraktion Die Linke betreffend GEMEINSAM Hüls nach vorne bringen
3. (00.47.48)
Antrag 2020/0003
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen
betr. Änderung der Ortsatzung
4.
Antrag 2020/0004 wurde im SPA vertagt
Antrag der CDU Fraktion betr. Beteiligung am Bewerbungsverfahren "Bau.Land.Partner" des Landes NRW
5.
Antrag 2020/0011 wurde im SPA vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl I / Fahrradstraße Loemühle
6.
Antrag 2020/0012 wurde im SPA vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl II / Prioritätenliste Rad- und Fußwege
7.
Antrag 2020/0013 wurde im SPA vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl III / Radschnellverbindung Herzlia-Allee-Rappaportstraße
8.
Antrag 2020/0014 wurde im SPA vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl IV / Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V.
9.
Antrag 2020/0015 wurde im SPA vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl V / Fußgängergeschwindigkeit
10. (01.54.37)
Anfrage 2020/0016
Anfrage der UBP-Fraktion betr. Klimabilanz des Bürgermeister-Dienstwagens
11. (01.55.37)
Anfrage 2020/0017
Anfrage der UBP-Fraktion betr. Elektromobilität / Ladestationen im Stadtgebiet
12. (01.59.28)
Beschlussvorlage 2020/0022
Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 247 der Stadt Marl für den Bereich des Hafens Brassert mit erweitertem Geltungsbereich.
I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 247 vom 11.07.2019.
II. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 247 (Hafen Brassert)
III. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
13. (02.00.01)
Beschlussvorlage 2020/0023
19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c "Wohnen an der Kita" für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4
Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss der 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c
III. Beschluss der Begründung zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c
14. (02.05.08)
Beschlussvorlage 2020/0024
12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte, u. a. auch Marl.
15. (02.05.55)
Anfrage 2020/0033
Anfrage der CDU Fraktion betr. Sachstand zum Thema "Marler Bürgerwald"
16. (02.06.35)
Anfrage 2020/0035
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Spät vorgelegte
Sitzungsunterlagen
16.a
Berichtsvorlage 2020/0056
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Spät vorgelegte Sitzungsunterlagen
17. (02.11.28)
Beschlussvorlage 2020/0036
Ausscheiden der WiN Emscher-Lippe aus der newPark Planungs- und
Entwicklungsgesellschaft mbH
18. (02.12.10)
Berichtsvorlage 2020/0038
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 01.12.2019
19. (02.12.25)
Antrag 2020/0039
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Ausschussumbesetzung
19.a (02.12.35)
Antrag 2020/0057
Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. TOP 19 Vorlage: 2020/0039
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Ausschussumbesetzung
20. (02.13.04)
Antrag 2020/0044
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung
21. (02.13.15)
Anfrage 2020/0040
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Neuregelung Bundesteilhabegesetz
21.a
Berichtsvorlage 2020/0063
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE
betr. Neuregelung Bundesteilhabegesetz
22. (02.13.42)
Antrag 2020/0049
Antrag der CDU Fraktion betr. Situation Pendlerparkplatz AS Marl-Frentrop A 52
23. (02.39.36)
Berichtsvorlage 2020/0051
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters
24. 02.44.00)
Beschlussvorlage 2020/0052
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl
25. (02.44.17)
Anfragen und Mitteilungen
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