Audio Erster deutscher Strafprozeß zum Völkermord in Ruanda

Buero Schulz Berlin Podcast02.05.14 13:39 Uhr

Erster deutscher Strafprozeß zum Völkermord in Ruanda

06.04.2014 In diesen Tagen jährt sich der Völkermord in Ruanda zum zwanzigsten Mal. Presse, Rundfunk und Fernsehen erinnern mit Sondersendungen und langen Artikeln an die schrecklichen Vorgänge. Was in diesen Berichten oft untergeht, ist die Tatsache, daß die juristische Aufarbeitung des Völkermordes noch lange nicht abgeschlossen ist. Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda in Arusha (Tansania) arbeitet noch und auch in einigen europäischen Ländern finden Strafprozesse gegen mutmaßliche Täter statt. In Deutschland endete kürzlich der erste Strafprozess zum Völkermord in Ruanda vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Obwohl der mutmaßliche Täter kein Deutscher ist und die Tat in Ruanda begangen wurde, war das Frankfurter Gericht zuständig. Möglich wurde dies durch das Weltrechtsprinzip. Es verpflichtet jeden Staat, der der Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 (sog. Völkermord- oder Genozidkonvention) beigetreten ist, völkerrechtliche Straftaten zu verfolgen. Onesphore Rwawukombe, der Angeklagte im ersten deutschen Strafprozess zum Völkermord in Ruanda, wurde von den Rechtsanwältinnen Natalie von Wistinghausen und Dr. Kersten Woweries verteidigt. Wie das Gericht und die Generalbundesanwaltschaft auch, betraten sie mit diesem Prozeß juristisches Neuland, was die Verteidigung vor besondere Herausforderungen stellte. Hören Sie dazu Rechtsanwältin von Wistinghausen in einem Beitrag von Fachjournalist Peter Schulz.
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