Radio Corax - Halle 22.11.07 18:22 Uhr
Audio lichtverschmutzung
Videoüberwachung, Handyortung und besseren Zugriff auf die Daten der Bürger sollen Bestandteile des Polizeigesetzes (ASOG) werden. All dies ist in einigen Bundesländern längst im Gesetz verankert. Doch in Berlin koaliert die SPD mit der Linken. So kritisiert etwa der Berliner Hochschulverband SDS das Vorhaben heftig. Durch die Zustimmung der LINKEN werde die Glaubwürdigkeit der Partei bundesweit beschädigt, so die Studierenden. Was auf Bundesebene von der Partei bekämpft werde, das wolle man in Berlin selbst etablieren. Dagegen argumentiert der Landesvorstand, die neuen Regelungen seien längst Praxis, und man wolle dieser durch die Gesetzesregelung Grenzen setzen.
Im Gespräch mit Michael Liebler von Radio Z fordert Anja Gadow die Abgeordneten der LINKEN auf, die ASOG-Verschärfungen abzulehnen und den ausufernden Überwachungsstaat zu bekämpfen statt zu befördern.
Diese Folge ist eine Audio-Datei aus der Serie des Podcast-Angebotes Radio Corax - Halle.
* Download & Wiedergabe im Player erfolgt direkt vom Server des Anbieters. Mehr...
Stichwörter
Kommentare
Weitere Episoden dieser Serie (1000)
-
23.11.2007
Rumänien und die Wahlen
-
22.11.2007
Halberstadtausstellung
-
22.11.2007
lichtverschmutzung
-
22.11.2007
Silvio-Meier-Demo am 24.11.2007
-
22.11.2007
Privatschulen finanziell gleichstellen mit Regelschulen?
-
21.11.2007
Vorsitzende des deutschen Hospitzverbands kritisiert DIGNITAS
-
21.11.2007
Gendreck-weg Aktion in Düsseldorf
-
21.11.2007
Informationsfreiheit ins Grundgesetz
-
Alle Episoden dieses Podcasts findest du im Podcastarchiv.
Download*

Playliste
Empfehlen
Player einbinden
Teilen
SUBjektiv
Kommentieren